Wenn heute Bundestagswahl wäre...
Auf Xing gibt es eine Umfrage zur Bundestagswahl. Bis vor einigen Tagen firmierte dort die Piratenpartei unter "Sonstige", was zu dem kuriosen Ergebnis führte, dass die Sonstigen etwa 80% der Stimmen bekamen und alle übrigen, im Bundestag vertretenen Parteien weniger als 20%. Inzwischen hat man das geändert. Hier das Ergebnis vom gestrigen Abend:
Xing ist eine Business-Plattform, die vor allem von Netz-Affinen benutzt wird und auch eine wichtige Informationsquelle für Headhunter darstellt. Die große Zustimmung zur Piratenpartei ist da verständlich, denn die großen etablierten Parteien haben ja zuletzt mit dem Kinderpornographiegesetz gezeigt, dass sie keine Ahnung von der Funktionsweise der neuen Medien haben.
Inzwischen kenne ich einen Piraten persönlich, irgendwie erinnern mich sein Auftreten und die ganze Situation an Schilderungen aus der Zeit der Gründung der Grünen. Ich bin recht gespannt, ob die Piraten im ersten Anlauf die 5%-Hürde überspringen werden oder nicht. Der Bundeswahlleiter hat sich ja durch seine recht einfältigen Entscheidungen bereits die Aufmerksamkeit der OSZE gesichert. Der Hit in dem Artikel über diesen Casus ist der letzte Abschnitt:
Interessant ist übrigens auch der Vergleich der obigen Grafik, die den Stand vom Sonntagabend darstellt, mit dem heutigen Ergebnis:
Hier haben die großen Parteien etwas aufgeholt, was sich nur dadurch erklären lässt, dass SPD-, CDU-, FDP-Anhänger vor allem vom Arbeitsplatz aus surfen, während Piraten, Grüne und Linke relativ zueinander unverändert geblieben sind. Auch das sagt etwas darüber aus, wer "alt" und wer "neu" ist und wo die Frontlinien verlaufen.
Politik
Xing ist eine Business-Plattform, die vor allem von Netz-Affinen benutzt wird und auch eine wichtige Informationsquelle für Headhunter darstellt. Die große Zustimmung zur Piratenpartei ist da verständlich, denn die großen etablierten Parteien haben ja zuletzt mit dem Kinderpornographiegesetz gezeigt, dass sie keine Ahnung von der Funktionsweise der neuen Medien haben.
Inzwischen kenne ich einen Piraten persönlich, irgendwie erinnern mich sein Auftreten und die ganze Situation an Schilderungen aus der Zeit der Gründung der Grünen. Ich bin recht gespannt, ob die Piraten im ersten Anlauf die 5%-Hürde überspringen werden oder nicht. Der Bundeswahlleiter hat sich ja durch seine recht einfältigen Entscheidungen bereits die Aufmerksamkeit der OSZE gesichert. Der Hit in dem Artikel über diesen Casus ist der letzte Abschnitt:
Bundeswahlleiter Egeler verteidigte sein Vorgehen. Die Ablehnung der Freien Union sei vom Wahlausschuss nach intensiver Diskussion entschieden worden, erklärte er. Er stellte zugleich klar, das einzig zulässige Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Ausschusses sei der Einspruch innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Wahltag.Die Pauliner wegen so einer Lappalie auszuschließen, ist wirklich ausgesprochen idiotisch. Man wird also die Bundestagswahl durchführen und danach darauf hoffen, dass die Klagen abgewiesen werden, denn sonst müsste die Wahl ja wiederholt werden - anstelle jetzt einzulenken und die betroffenen Parteien zuzulassen, die sowieso mit großer Wahrscheinlichkeit an der 5%-Hürde scheitern werden.
Interessant ist übrigens auch der Vergleich der obigen Grafik, die den Stand vom Sonntagabend darstellt, mit dem heutigen Ergebnis:
Hier haben die großen Parteien etwas aufgeholt, was sich nur dadurch erklären lässt, dass SPD-, CDU-, FDP-Anhänger vor allem vom Arbeitsplatz aus surfen, während Piraten, Grüne und Linke relativ zueinander unverändert geblieben sind. Auch das sagt etwas darüber aus, wer "alt" und wer "neu" ist und wo die Frontlinien verlaufen.
Politik
Montag, 10.August 2009
Die einzige Möglichkeit bestünde in einer dezidierten Auswahl von Wahlkreisen, die man direkt (über die Erststimme) erobern kann. Ströbele hat das bspw. vorgemacht, als er vor einigen Jahren nur einen sehr schlechten Listenplatz bei den Berliner Grünen zugewiesen bekam. Bei der letzten BTW hat er den Erfolg wiederholt (mit ca. 36%, das waren ungefähr rd. 160.000 Wähler; es zählt ja die einfache Mehrheit). Die PDS ist so 1994 in den Bundestag gekommen: Man braucht drei Direktmandate - dann bekommt man gemäss der Zweitstimmen Mandate zugewiesen. Realistisch dürfte die Piratenpartei 1,5-2% der Stimmen bekommen. Erringt man drei Direktmandate (dafür reichen in drei Wahlkreisen vielleicht sogar schon rd. 500.000 Stimmen), so zieht man bei 2% mit rd. 14 Mandaten in den Bundestag.
Die Parallelen zu den Grünen sind sicherlich vorhanden. Allerdings gibt es beim genauen Hinschauen auch Differenzen. So waren die Grünen nie in dem Sinne Ein-Thema-Partei wie es die Piraten wohl sind. Auch die Grünen sind mit ihrer Bürgerrechtsausrichtung immer parallel zur Anti-Atom-Bewegung gewesen. Aussenpolitisch vertraten sie noch Mitte der 90er Jahre teilweise Positionen wie heute die Linke. Die Piratenpartei würde ich streng genommen gar nicht als Partei greifen, sondern als "Lobbygruppe". Ihre Bürgerrechtsausrichtung ist stark paternalistisch (was allerdings immanent ist). Sie sind ähnlich heterogen wie weiland die Grünen; auch dort nisteten sich zunächst Paradiesvögel aller Couleur ein. Eine Partei, die einen Bundestagskandidaten aufstellt, der den Überfall Hitlers auf Polen nicht als "Überfall" sondern als "Angriff" bezeichnet (wohl wissend, was das für ein Unterschied ist), ist für mich unwählbar.
Ich glaub ja auch nicht, ...
Wir sind das V@lk -- ein frischer Wind von direkter Demokratie weht durchs Land!
Der "Pirat", den ich kenne, war am letzten Montag zum Stammtisch in Erfurt. Nach einer kurzen Unterhaltung mit ihm vermute ich, dass ein erheblicher Teil derjenigen, die bei den Stadtratswahlen "Pro Bockwurst" gewählt haben (Studenten und Unimitarbeiter), bei der Bundestagswahl ihr Kreuz bei den Piraten machen werden. Die Piraten werden es etwas leichter haben als die Freien Wähler, sich zentral zu organisieren - sie haben von Beginn an ein verbindendes Thema.