Kwaku Ananse

Im Spiegel Nr. 37 vom 8.9.2008 findet man ein Interview mit Christoph Matschie, der als Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl 2009 in Thüringen antreten will. Zu seinen politischen Positionen: Matchie möchte gern Dieter Althaus als Ministerpräsident ablösen, der für die CDU in Thüringen regiert. Und Matschie schließt auch eine rot-rote Koalition nicht aus. Allerdings möchte er sich an das Ergebnis einer SPD-Mitgliederbefragung halten, die entschieden hat, dass die SPD keinen Ministerpräsidenten der Linken wählen darf.

Matschie: Und wir schließen eine Koalition mit der Linken nicht aus. Klar ist aber auch: Die Linke dürfte in einer möglichen rot-roten Koalition nicht den Ministerpräsidenten stellen, solange sie nicht bundespolitisch regierungsfähig ist.

Das Problem der SPD spiegelt diese Grafik wider:



Also wenn das Ergebnis dieser Umfrage das Ergebnis der Wahl richtig vorhersagt, dann gibt es im Landtag ein Problem. Unabhängig davon, ob es dieses Mal den beiden kleinen Parteien Grüne und FDP gelingt, ins Parlament zu gelangen, eine Mehrheit kann nur durch die Koalition zweier großer Parteien erreicht werden. CDU und Linke geht nicht, also verbleiben nur CDU mit dem Juniorpartner SPD oder Linke mit dem Juniorpartner SPD. Die Linke rechnet mit einem solchen Wahlausgang, möchte eine CDU-Regierung auf jeden Fall verhindern und kommt deshalb der SPD entgegen:

Spiegel: Der Spitzenkandidat der Linken Bodo Ramelow hat nun angeboten, auf die Staatskanzlei zu verzichten, wenn die Linke nach der Wahl über mehr Mandate verfügt als die SPD.
Matschie: Es ist gut, wenn Bodo Ramelow einsieht, dass er nicht Ministerpräsident werden kann. Sein Angebot halte ich allerdings für nicht glaubwürdig.

Tja, da sieht es in Thüringen, dem Bundesland mit den niedrigsten Einkommen und den längsten Arbeitszeiten in Deutschland, ganz so aus, als ob wir eine Art Hessen II erleben werden. Allerdings wedelt dieses Mal eher der Schwanz mit dem Hund als umgekehrt. Die SPD blockiert sich selbst und die CDU könnte geschäftsführend weiterregieren. Meine Wahlprognose: Thüringen bekommt eine CDU-SPD-Koalition.

Kategorie: Politik