Kwaku Ananse

Eine Meldung aus Sachsen beunruhigt (oder soll ich sagen „erschüttert“?) die Politik: NPD in Sachsen überholt SPD. Diese Tatsache will ich hier gar nicht ausführlich kommentieren, nur soviel: Sowohl die CDU als auch die SPD haben in Sachsen in letzter Zeit an Zustimmung verloren. Ursachen sind sicherlich sowohl in der Politik des Bundes als auch des Landes zu finden.

Aber interessant an dem oben verlinkten Artikel ist vor allem der folgende Satz: „Eine Große Koalition wie bisher wäre ihnen zufolge nicht mehr möglich - so etwas gab es noch in keinem Bundesland.“ Das soll eine Aussage der Landes-CDU sein, so steht es im Text, allerdings fehlt dafür die Quellenangabe. Vermutlich denken aber viele Beobachter ähnlich. Der Satz selbst ist logisch eigentlich falsch. „Große Koalition“ bedeutet eine Regierung durch die Zusammenarbeit der beiden stärksten Parteien. Und eine Große Koalition in Sachsen ist möglich, weil CDU (39%) und Linkspartei (27%) zusammen 66% der Stimmen vereinigen.

Ich habe extra „eigentlich logisch falsch“ geschrieben, weil der Spiegelsatz auch ein „bisher“ enthält. In der Tat, bisher, aber wozu sind die Bundespolitiker denn sonst von Bonn nach Berlin gezogen, wenn nicht, um der veränderten politischen Arithmetik Deutschlands nach der Vereinigung Rechnung zu tragen?

Kategorie: Politik