Deutschland / Israel / Palästina

In der Telepolis kann man einen wirklich großartigen Artikel zum Israel-Palästina-Konflikt lesen. An der Universität Leipzig hat es eine Veranstaltungsreihe zu diesem Thema gegeben. Die Einbeziehung von "Deutschland" in den Titel macht deutlich, dass wir gegenüber Israel eine besondere Verantwortung haben. Der Philosoph Georg Meggle zieht eine erste Bilanz: Deutschland/Israel/Palästina. Der Artikel ist sehr lang, aber auch sehr gut. Es lohnt sich, ihn bis zum Ende zu lesen. Hier nur ein einziges Zitat:
(a): Terrorismus, das ist auch im Nahen Osten immer nur der Terrorismus der anderen. Für Palästinenser sind die eigenen Attentäter Freiheitskämpfer – und können schon von daher keine Terroristen sein; und für den Staat Israel – wie für Staaten ganz generell – kommen als "Terroristen" ohnehin bereits per definitionem nur nicht-staatliche Akteure in Frage.

Wie wäre ein Terrorismus-Begriff zu definieren, der sowohl bezüglich der Täter-Motive wie auch des Akteur-Typus neutral ist? Die Antwort von Igor Primoratz ist die gleiche wie die, die er schon in der Ringvorlesung "Terror & der Krieg gegen ihn" gegeben hatte:

Terrorismus – das ist die wohlüberlegte Anwendung (bzw. Androhung) von Gewalt gegenüber unschuldigen Dritten mit dem Ziel, andere mittels Einschüchterung zum Vollzug von Handlungen zu bewegen, die sie sonst nicht tun würden.

(b): Tatsache ist: Beide Seiten des Konflikts machten und machen vom Terrorismus Gebrauch. Die Palästinenser sind nicht die einzigen, die T eingesetzt haben. Sie waren nicht die ersten, die in großem Maße auf T zurückgegriffen haben; und ihre T-Aktionen sind nicht für die Mehrheit der im Verlauf dieses Konfliktes vorsätzlich getöteten Zivilisten verantwortlich.

(c): Terrorismus ist an sich ein derart großes moralisches Übel, dass sein Einsatz nahezu absolut verboten ist. Einzig denkbare Ausnahme: (i) Ein drohendes moralisches Desaster, das (ii) nur mit Terrorakten verhinderbar oder rückgängig zu machen ist. Unter den palästinensischen und israelischen T-Aktionen ist keine einzige, die diese beiden Bedingungen erfüllt. Der Einsatz von Terrorismus war zu keiner Zeit gerechtfertigt, weder in der Vergangenheit noch zu heutiger Zeit.
Kategorien: Politik, Ethik
gruber - 26. April, 17:13

Rechtfertigung

So ganz ist mir die Sache mit der mangelnden Rechtfertigung nicht klar. Beispielsweise haben doch die terroristischen Aktionen, die vor der Gründung Israels durch zionistische Milizen begangen wurden, zwar eine kleine Zahl unschuldiger Zivilisten zum Opfer gehabt, dafür aber eine große Zahl von zivilen Toten vermieden, die gestorben wären, wenn beispielsweise Städte durch Häuserkampf und nicht durch Terror hätten erobert werden müssen.
Umgekehrt haben die Palästinenser überhaupt keine andere Waffe als terroristische Aktionen, da sie militärisch so drastisch unterlegen sind; die Alternative besteht in der Aufgabe der eigenen Ansprüche.
Wie kann man den Verzicht auf terroristische Aktionen zwingend begründen?

(Das heißt natürlich nicht, daß ich irgendeinen Terror gutheiße! Ich suche nur nach einer moralphilosophischen Fundierung.)

Köppnick - 26. April, 19:17

Gewaltiges Logikloch

Beispielsweise haben doch die terroristischen Aktionen, die vor der Gründung Israels durch zionistische Milizen begangen wurden, zwar eine kleine Zahl unschuldiger Zivilisten zum Opfer gehabt, dafür aber eine große Zahl von zivilen Toten vermieden, die gestorben wären, wenn beispielsweise Städte durch Häuserkampf und nicht durch Terror hätten erobert werden müssen.
Zuerst dachte ich bei deinem Beispiel, es handelt sich um einen Analogiefall zum Abschuss eines zivilen Flugzeugs zur Abwendung einer größeren Anzahl von Toten beim späteren wahrscheinlichen Einschlag just dieses Flugzeugs in ein Gebäude oder AKW. Dann aber stieß mir auf, dass es sich ja in der Zukunft um von denselben Tätern verursachte Tote handelt. Also nach dem Motto: "Leider muss ich sie jetzt umbringen, sonst habe ich in der Zukunft mehr Arbeit, da ich dann zwei Menschen umbringen müsste."

Daraus ziehe ich die Schlussfolgerung, dass der Unterschied genau im Punkt c) liegt. den kann man u.U. beim Abschuss des Flugzeugs als Befehlshaber für sich beanspruchen. Aber das BVG hat sich nicht einmal dieser Argumentation anschließen können, aus gutem Grund denke ich.
gruber - 27. April, 00:03

Noch anders

Die Argumentation des BVG habe ich anders verstanden - und es ging um etwas anderes. Das BVG möchte die Staatsgewalt nicht zum Abschuß von Flugzeugen im Ermessensfall gezwungen wissen, weil die Abwägung von Opferzahlen nicht zum Gegenstandsbereich gesetzlicher Regelungen gemacht werden soll. Allerdings ist auch klar, daß der Abschuß von Flugzeugen legitim sein kann: dann aber als außergesetzlicher Notfall, der individuell verantwortet werden muß. Das heißt, ein Befehlshaber, so darf das BVG vermuten, muß individuell abwägen, ob ein Abschuß eine große Zahl von Menschen rettet und dafür das kleinere Opfer seiner Laufbahn etc. in Kauf zu nehmen bereit sein.
Würde es hingegen einen Paragraphen geben, der den Abschuß von Flugzeugen im Ermessensfall gestattet, so wäre ein Befehlshaber, der im Zweifelsfalle nicht schießt, juristisch zur Verantwortung zu ziehen. Das ist ein größeres Übel als die juristische Unsicherheit, weil es das Recht auf Leben in Frage stellt - analog zum Recht auf körperliche Unversehrtheit beim Folterverbot.

Zurück zum Terror: wenn Kriegshandlungen, bei denen es fast unweigerlich Kollateralschäden gibt, und tote unfreiwllig kämpfende Soldaten, legitim sind, warum sind dann Terrorakte illegitim, wenn sie die Kriegshandlungen ersetzen und denselben Effekt mit weniger Toten erreichen?
Köppnick - 27. April, 11:59

Krieg und Terror

An die Begründung des Urteils des BVGs erinnere ich mich jetzt wieder. Man kann darüber spekulieren, aus welchen Beweggründen dieser oder jener Politiker dafür oder dagegen argumentiert hat und warum sie das GG ändern wollen. Negative Gründe fallen mir sofort mehrere ein.

Was Krieg und Terror betrifft, könnte ich mich sehr gut aus der Klemme ziehen, in dem ich für mich konstatiere, dass ich jegliche Kriegshandlungen als illegitim betrachte. Aber selbst wenn ich das nicht mache, dann bleibt zwischen Kriegs- und Terrorhandlungen immer noch ein Unterschied: Im Krieg sind Schäden an Unschuldigen ein Nebeneffekt, den man zu vermeiden trachtet, für den Terroristen sind sie jedoch das Kampfmittel.

Der Terrorist selbst sieht das natürlich anders, für seine eigene Legitimierung führt er an, dass allein die Zugehörigkeit zu dem anderen Volk (haben dort die Regierung gewählt, arbeiten dort) sie für Taten im Auftrag dieser Regierungen verantwortlich machen. Die Grenzen zwischen beiden Standpunkten sind fließend, und bei der Führung von Angriffskriegen und Übergriffen auf die Bevölkerung des besetzten Landes verschwimmen sie endgültig. Die Kodifizierung von „Kriegsverbrechen“ ist der Versuch, etwas juristisch zu fassen, was eigentlich gar nicht geht. Deshalb die standpunktabhängige Bezeichnung als Freiheitskämpfer, Terrorist, Kombattant, etc.

Ich ahne auch, warum du keine moralische Begründung dafür findest, dass terroristische Aktionen schlecht sein sollen. Du hast an anderer Stelle mal geschrieben, dass Politiker Menschen genauso als Ressourcen wie alles andere betrachten. Da Menschen ersetzbar sind, also nur einen endlichen Wert besitzen, darf gezählt und verglichen werden. Bei dieser Art von Kalkül findet man tatsächlich keine moralischen Werte mehr, weil Arithmetik keine Moral kennt.

Wenn man jedem einzelnen menschlichen Leben einen unendlich hohen Wert zumisst, hat man dieses Problem nicht. Dreimal oder fünfmal unendlich sind gleich groß.

Was den konkreten Anlass betrifft, so stimmt es einfach nicht, dass die zionistischen Taten vor 50-60 Jahren dem jüdischen Volk oder dem Staat Israel besonders großen Nutzen gebracht haben. Das Einzige, was terroristische Gewalttaten mit Sicherheit immer wieder aufs Neue reproduzieren, sind neue Gewalttaten. Wenn (vernünftige) Gesetze einen Sinn haben, dann den, dass sie die Verpflichtung zur individuellen Vergeltung aufheben.
Gregor Keuschnig - 27. April, 18:22

Nebeneffekt (@Köppnick)

Der von Dir konstatierte "Nebeneffekt" des Krieges, d. h. die Schäden an Unschuldigen (Zivilisten) ist noch nicht so neu und wird auch je nach Lage gerne schon einmal ausgehebelt.

Der Krieg "Mann gegen Mann" entspringt einer romantischen Kriegsvorstellung, die Bellizisten wie Ernst Jünger (in Stahlgewittern) in Verzückung setzte: Erst warf er die Handgranate in den Holzschuppen - dann schaute er sich die Papiere des getöteten englischen (oder französischen) Soldaten an, nebst Foto seiner Frau und den Kindern.

Für mich gibt es nur logistische Unterschiede zwischen Soldaten und Terroristen. Ein Soldat ist ein in Uniform gesteckter Staatssöldner (in der Regel als Kanonenfutter schlecht bezahlt). Anhand der unterschiedlichen Uniform kann man sofort erkennen, wen man abballern darf und wen nicht.

Ein Terrorist ist jemand, der seine politische, gesellschaftliche und/oder religiöse Sicht versucht mit Gewalt umzusetzen. Er hält sich daran an keinerlei Gesetze oder Regeln - was Soldaten auch oft genug nicht getan haben (s.o.). Terrorismus entsteht allerdings nicht über Nacht - es ist in der Regel ein langer Prozess; ein Akt der Verzweiflung.

Ich habe nie begriffen, wie es so etwas wie eine "Kriegskonvention" geben kann. Ich halte das für vollkommen überflüssig. Im Gegenteil: Der "geordnete" Krieg (man kann sich über nichts mehr verständigen, aber noch über einen geordneten Krieg) macht ihn erst möglich.

Ich war selber Wehrpflichtiger in der Bundeswehr. Ich bin kein Pazifist, da ich Gewalt durchaus in Extremsituationen nicht nur für möglich, sondern sogar für geboten halte (Stichwort: Tyrannenmord). Meinen Wehrdienst konnte ich ohne Probleme ableisten, weil dieses Land durchaus verteidigungswürdig ist. Im Extremfall hätte ich das zwar nur alleine beurteilt, aber die blosse Möglichkeit hat mir ausgereicht.

Über die Legitimation von Terroraktionen geht es ja am Rande auch in Ted Honderichs Buch "Nach dem Terror". Der Suhrkamp-Verlag hat es zurückgezogen, da es (angeblich) antisemitisch war (war es nicht), weil Honderich als letzten Verzweiflungsakt wider die israelische Besatzung eine Rechtfertigung von Selbstmordattentaten zumindest in Erwägung zog.

Auf einer neuen Plattform könnte man sich dieses Themas sicherlich anhand dieses Buches annehmen. Nachteil wäre, dass aus ihm zitiert werden müsste, und zwar grossflächig, da es in der jetzigen Fassung "entschärft" wurde.
gruber - 28. April, 01:11

Legitimation...(?)

Im Krieg sind Schäden an Unschuldigen ein Nebeneffekt, den man zu vermeiden trachtet, für den Terroristen sind sie jedoch das Kampfmittel.

Was aber, wenn die absolute Anzahl von Toten durch den Terror geringer wäre als durch den Krieg? Z.B. hat die Finanzierung der terroristischen Contras in Nikaragua durch die USA einige tausend Todesopfer gekostet, von denen die meisten wichtige Leute in der Zivilbevölkerung waren. Eine Invasion hätte eine Größenordnung mehr Tote verursacht, und man hätte die jeweiligen Dorflehrer trotzdem killen müssen. Z.B. hat die Vernichtung von ein paar Dörfern mit wenigen dutzend oder hundert zivilen Opfen die Palästinenser zum Räumen ihrer Städte bewegt, während ansonsten tausende Tote beim Aushungern und Einnehmen der Städte zu beklagen gewesen wären.
In beiden Fällen ließe sich argumentieren, daß eine Größenordnung weniger Menschen für das Erreichen eines Kriegsziels geopfert wurden.

Wir sind uns einig, daß wir Krieg ablehnen. (Und vielleicht sind wir uns sogar einig, daß Kriege aufgrund von ökonomischen Strukturen eine Notwendigkeit sind, wenn man die Strukturen nicht grundlegend ändert.) Ich habe einfach nur noch keine Grundlage, den Terrorismus mehr abzulehnen als den Krieg.

Der Terrorist selbst sieht das natürlich anders, für seine eigene Legitimierung führt er an, dass allein die Zugehörigkeit zu dem anderen Volk (haben dort die Regierung gewählt, arbeiten dort) sie für Taten im Auftrag dieser Regierungen verantwortlich machen.

So simpel muß es nicht sein. Klar, ich profitiere hier von der Ausbeutung der Dritten Welt, statt mich gegen meine Regierung und das Wirtschaftssystem aufzulehnen. Wie kann davon die Rede sein, daß ich keine Verantwortung trage? In Israel verlaufen die ideologischen Fronten aus der Sicht des palästinensischen Terroristen (oder seiner Schwester, oder seiner Mutter, oder seines Brieffreundes, oder des Briefträgers) noch klarer: die Kids, die dort in die Disko gehen, tun das gelegentlich auf dem Grund und Boden, auf dem der Uropa, Opa und Papa des palästinensischen Terroristen seine Oliven angebaut hat. Wenn die Kids nicht feiern, dann werden sie zum Militärdienst in der Westbank eingezogen, oder sie wählen zionistische Parteien.

Die Kodifizierung von „Kriegsverbrechen“ ist der Versuch, etwas juristisch zu fassen, was eigentlich gar nicht geht. Deshalb die standpunktabhängige Bezeichnung als Freiheitskämpfer, Terrorist, Kombattant, etc.
So ganz standpunktabhängig ist es vielleicht nicht. Die unlawful combattants dienen natürlich nur der Aushebelung der Genfer Konvention - so etwas wird von vernünftigen Militärs abgelehnt. Die Haager Landkriegsordnung und die Genfer Konvention fanden vor dem Hintergrund statt, daß Kriege sich als Ausdruck der Notwendigkeit, mit der sich ökonomische und politische Ziele auch mit Mitteln, die über Verhandlungen hinausgehen, Bahn brechen, ihre Funktion in einer modernen Welt aber nicht mehr darin besteht, Völker auszurotten, sondern Einfluß, Märkte, Rohstoffe zu erlangen und zu sichern; es geht nicht darum, ewige Feindschaften zu erzeugen, sondern darum, der schwächeren Gegenseite den Arm auf den Rücken zu drehen, damit diese sich den Ansprüchen des Stärkeren beugt.

Du hast an anderer Stelle mal geschrieben, dass Politiker Menschen genauso als Ressourcen wie alles andere betrachten. Da Menschen ersetzbar sind, also nur einen endlichen Wert besitzen, darf gezählt und verglichen werden. Bei dieser Art von Kalkül findet man tatsächlich keine moralischen Werte mehr, weil Arithmetik keine Moral kennt.
Natürlich gilt das nicht für alle Politiker, aber es ist eine gute Annäherung an die Wirklichkeit, ja. Selbstverständlich hat ein Menschenleben einen politischen oder ökonomischen Wert. Dieser Wert geht in die Kalkulation ein, wenn man einen Emissionsgrenzwert festlegt und die Krebstoten berechnet, wenn man das Tempolimit für die Autobahn festlegt und die Ausstattungen von Intensivstationen. Wie könnte es anders sein?

Wenn man jedem einzelnen menschlichen Leben einen unendlich hohen Wert zumisst, hat man dieses Problem nicht. Dreimal oder fünfmal unendlich sind gleich groß.
Genau. Dann darf man aber auch keine Autobahnen bauen, weil die unendlich hohen Kosten, die gelegentliche Unfälle verursachen, durch den ökonomischen Nutzen unmöglich aufgewogen werden können.

Was den konkreten Anlass betrifft, so stimmt es einfach nicht, dass die zionistischen Taten vor 50-60 Jahren dem jüdischen Volk oder dem Staat Israel besonders großen Nutzen gebracht haben.
Nein? Ich glaube, man kann gut argumentieren, daß Palästina ohne Vertreibung von Palästinensern und ohne Attentate auf die britische Mandatsmacht irgendwann zwischen den Fünfzigern und Siebzigern ein unabhängiger arabischer Staat geworden wäre und es Israel in seiner heutigen Form nicht gäbe. Daß die Eroberungen im Wesentlichen ohne große Schlachten und Blutbäder abliefen und die eigentlichen Kriegshandlungen mit den Nachbarländern stattfanden, ist meiner Ansicht nach ein Anzeichen von Kultiviertheit, nicht besonderer Barbarei der zionistischen Extremisten jener Tage. Und das Mittel dazu war nicht Beredsamkeit, sondern sehr gezielte und punktuelle Grausamkeit gegen Zivilisten.

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Kommentare hier ...

Die Grünen sind links.
Metepsilonema - 22. Juli, 22:34
Aufgrund der Komplexität des Themas...
Köppnick - 22. Juli, 07:50
Irgendetwas mit der url stimmte nicht. Wie...
Metepsilonema - 22. Juli, 01:07
Deine Links funktionieren nicht,
Köppnick - 21. Juli, 12:05
Hier findet man die beiden Artikel:
Metepsilonema - 21. Juli, 01:40
Ich würde es etwas anders ausdrücken:...
Metepsilonema - 18. Juli, 21:48
Ich halte es durchaus für vertretbar,...
Metepsilonema - 15. Juli, 21:54
Ich halte es durchaus für vertretbar,...
Köppnick - 14. Juli, 22:05
Beweiskraft gibt es generell keine, denn...
Metepsilonema - 14. Juli, 19:16