Kwaku Ananse

"Freiheit zur Muße", so war ein Artikel in der Thüringer Allgemeinen vom 14.1.2006 überschrieben. Weil mein Kollege durch dieses Interview offenbar so entschleunigt war, dass er mir erst jetzt davon berichtet hat, kann ich den Text erst heute ins Netz stellen. Enjoy!

Freiheit zur Muße

Selbst das Bundespräsidialamt kann sich eine Art Grundsicherung für jedermann vorstellen - kommt er nun also doch, der Freizeitpark Deutschland?

Viel Freizeit haben diejenigen schon jetzt, für die es keine Arbeit mehr gibt. Nur können sie nicht viel damit anfangen, weil sie stigmatisiert werden und weil es ihnen oft am Nötigsten fehlt. Das weiß wohl auch der Bundespräsident. Ich bin allerdings nicht sicher, ob er gemeint hat, was wir meinen: ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne jede Gegenleistung. Auch einige Grundeigentumsbefürworter halten an der Verpflichtung zur Gegenleistung fest.

An welche Summe dachten Sie denn so?

Das wäre politisch zu entscheiden, aber erst dann real zu bemessen, wenn man sich auch wirklich zur Umsetzung entschließt. Unter anderem müssten Größen wie das Preisniveau, Geldwert oder die Kaufkraft einfließen. Prinzipiell gilt: so hoch wie möglich.

Götz W. Werner, Gründer der Drogeriemarktkette DM und einer Ihrer namhaftesten Fürsprecher aus dem Unternehmerlager, spricht von monatlich 1500 Euro?

Es gibt eine Berechnung für 1998, sprich ein Modell für den Fall, dass man das Grundeinkommen unter den damaligen Bedingungen eingeführt hätte. Danach würde es mit 600 € für Erwachsene bzw. 300 Euro für Kinder funktionieren. Einer Familie mit zwei Kindern brächte das eine monatliche Grundsicherung von 1800 € ein, und die Eltern könnten frei entscheiden, ob sie zusätzlich einer Erwerbstätigkeit nachgehen wollen. Die Rückprojektion zeigt: es wäre finanzierbar gewesen.

Wo käme das Geld her?

Beim oben erwähnten Berechnungsmodell funktioniert es noch mit der derzeit geltenden Einkommenssteuererhebung. Günstiger und effektiver wäre allerdings die auch von Götz W. Werner favorisierte Umstellung auf eine Verbrauchs- bzw. Konsumsteuer, die im Inland erhoben würde. Nicht der nominale Geldbesitz würde dabei besteuert, sondern seine Nutzung.

Konsumsteuer gleich Mehrwehrtsteuer - wieviel?

Auch das wäre eine politische Entscheidung. Götz W. Werner spricht manchmal von 48 Prozent - das wäre ungefähr die gegenwärtige Staatsquote.

Auch wer nicht arbeitet, soll gut essen - ist das schon Kommunismus oder kommt es noch besser?

Es ist eine Möglichkeit, die den Menschen - insbesondere unter den derzeitigen Bedingungen des Arbeitsmarktes - die Freiheit der Entscheidung über ihr Leben zurückgibt. Diese Freiheit der Bürger, wie wir sie meinen, ist mehr als nur Existenzsicherung oder Armutsschutz.

Das klingt aber dann doch nach bezahlter Faulheit.

Dass sich dann alle auf die faule Haut legen werden, ist ein gängiges Totschlag-Argument, aber aus unserer Sicht unbegründet. Die meisten Menschen, die einen Beruf ausüben, tun dies auch heute vorrangig nicht des Geldes wegen, sondern weil sie ihren Beruf als Herausforderung empfinden und dabei ihren Interessen und Neigungen nachgehen. Was wenn sie es nicht tun? Jeder darf faul sein, wenn er es sein will. Es bedarf dazu keines Rechtes auf Faulheit. Ohnehin ist Müßiggang nicht gleich Faulheit. Nur weil sich jemand mit etwas beschäftige, was nicht den heutigen Leistungsvorstellungen am Arbeitsmarkt entspricht, muss er deswegen nicht faul sein. Mein Vertrag als Wissenschaftler bei der Uni läuft bald aus, die Stellenlage an Uni's ist miserabel. Mit einem Grundeinkommen könnte ich weiterforschen und bräuchte keine Uni als Arbeitgeber. Mit einem Grundeinkommen müsste sich niemand mehr Sorgen machen. Das Misstrauen gegen den Einzelnen in unserem Land ist das größte Hindernis für Reformen.

Wie kapitalistisch wäre eine solche Gesellschaft noch?

Die Frage ist eigentlich obsolet. Das Kapital, die großen Unternehmen haben gar nicht die Macht, die wir ihnen gelegentlich zusprechen - es sei denn, wir geben sie ihnen. Sowieso wäre es - käme die Konsumbesteuerung - egal, wo Firmen ihren Hauptsitz hätten. Sobald ihre Güter in Deutschland verkauft werden, gibt es eine Abschöpfungsmöglichkeit. Diskutiert wird über Grundeinkommen seit gut einem Vierteljahrhundert - Arbeitsloseninitiativen argumentierten damals für ein Existenzgeld, nur so könne man etwas gegen das leidige Image der Sozialschmarozzerei tun.

Warum sollte, was damals schon nicht realisierbar war, heute funktionieren?

Weil man nach 20 Jahren ständig steigender Arbeitslosigkeit trotz immer neuer Rezepte weiß, dass all die Beschäftigungsprogramme folgenlos blieben. Weil man weiß, dass auch die Subventionierung von Arbeit nichts gebracht hat. Wenn man es mit der Demokratie und den Bürgern als ihrem Fundament wirklich ernst meint, gibt es zum bedingungslosen Einkommen keine Alternative. Sowieso benötigen freie Bürger keine Volkspädagogen.

Immerhin setzt auch die neue Bundesregierung einiges daran, mehr Menschen in Beschäftigung zu bringen, gerade wurde ein Investitionsprogramm beschlossen ...

Die Erfahrung zeigt, dass es zu nichts führt. Vollbeschäftigung ist kein Selbstzweck. Entscheidend ist, dass wir Werte schaffen, wenn wir dazu weniger Arbeitskraft benötigen, um so besser - auch wenn Politiker dies nicht eingestehen. Wir können nicht einerseits Rationalisierung und modernere Produktionsmethoden wollen, andererseits aber darüber klagen, dass Innovationen Arbeitsplätze abbauen. Das uns Maschinen die Arbeit abnehmen, ist ja gerade ein Zeichen unseres Fortschritts und Wohlstandes. „Neue" Jobs wie Tütenpacken oder Türaufhalten, die zudem noch subventioniert werden, sind keine Alternative.

Nochmal in die 80-er: Frauenbewegungen sahen selbst akzeptable Mindesteinkommen mit Skepsis, weil sie denen den Rücken stärken würden, die sagen, mit eigenem Geld könnten Frauen ja wieder daheim bei Kindern und Herd bleiben.

Die Frauenbewegung muss sich meines Erachtens den Vorwurf gefallen lassen, zu sehr dem von ihr eigentlich kritisierten Ideal angehangen zu haben, der Mensch könne nur durch Arbeit seelig werden. Damit hat sie keinen Schritt in die Zukunft; sondern einen in die Vergangenheit gemacht. Sie hätte damals schon das bedingungslose Grundeinkommen fordern sollen.

Immerhin stritten Frauen lange dafür, in der Gesellschaft mittun zu können.

Aber um den hohen Preis der Arbeit um des Erwerbs wegen. Mit einem Grundeinkommen hätten sie die völlig freie Entscheidung, ob sie arbeiten gehen oder bei den Kindern bleiben wollen. Die Väter übrigens ebenso. Jedenfalls könnten sie sich der Verantwortung für die Familie nicht mehr mit dem Argument entziehen; sie müssten ja das Geld verdienen.

Es gibt auch Stimmen, die in Hartz IV so etwas wie eine Grundsicherung sehen...

... was angesichts der Art und Weise, wie man da die Hosen runter lassen muss, der größte Hohn ist. Nochmal DM-Chef Werner: er hat mal gesagt, Hartz IV sei wie offener Strafvollzug - zu Recht, wie ich finde.

Hartz IV ohne Bedingungen - wäre das ein Anfang?

Wenn es denn um den bloßen Geldwert ginge. Es geht aber um Freiheit. Eine Möglichkeit frei zu entscheiden hat man mit dieser Form von Hartz IV nicht.

Alle reden von der Notwendigkeit, den Sozial- und Wohlfahrtsstaat zurückzufahren - mit Ihrem Grundeinkommen bekämen wir soviel Wohlfahrt wie noch nie.

Viel Wohlfahrt, aber dafür so wenig Staat wie nie zuvor. Einerseits schafft das bedingungslose Grundeinkommen ein hohes Maß an Absicherung für jedermann. Andererseits erlaubt es die Abschaffung aller bevormundenden Institutionen - Kontrollapparate, die dann nicht mehr gebraucht werden. Weil der Einzelne grundsätzlich abgesichert ist, kann er viele Aufgaben des Staates selbst in die Hand nehmen.

Hand aufs Herz: Wann haben wir das Grundeinkommen in der Tasche?

Brasilien hat es schon, wenn auch sehr niedrig - dort ist es ein Anfang der sozialen Sicherung. Wir bräuchten zunächst eine öffentliche Diskussion, dann könnte es schnell gehen.

Wie schnell?

Von heute auf morgen geht es natürlich nicht, dazu sind die erforderlichen institutionellen Umstellungen, die ja zudem mit einer grundlegenden Steuerreform verbunden sein sollten, zu gewaltig.

Wer putzt dann die Klos?

Die, die es wollen, auch heute wird dazu niemand gezwungen. Vielleicht würde es besser bezahlt werden müssen. Ordentlich dazu zu verdienen, wäre auch mit einem Grundeinkommen keinesfalls verboten.

Erfragt von Hanno MÜLLER

ZUR PERSON: Unser Gesprächspartner Dr. Sascha Liebermann (Jg. 1967) studierte Philosophie, Soziologie und Psychoanalyse in Frankfurt und promovierte zur Krise der Arbeitsgesellschaft aus Unternehmenssicht. 2003 war er Mitgründer der Inititative „Freiheit statt Vollbeschäftigung". Sascha Liebermann ist wissenschaftlicher Assistent an der Fakultät für Wirtschaftsund Sozialwissenschaften der Universität Dortmund.

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Nachtrag, 9.4.2006: Ich bin auf diesen Beitrag gestoßen: Grundeinkommen für alle - und schon geht's bergauf?. Dort hat auch Herr Liebermann einen Kommentar geschrieben, dem man einen Link auf seine Homepage und die seiner Kollegen entnehmen kann: Freiheit statt Vollbeschäftigung.

Kategorien: Visionen